FDP-Fraktion bringt mögliche Ausforschung von Schulrechnern zur Aussprache in den Landtag
09.11.2011München, 09.11.2011 (lp). Die Landtags-FDP hat am Mittwoch dafür gesorgt, dass im Plenum eine Aussprache über die unlängst bekanntgewordene Vereinbarung zwischen den Bundesländern und den Schulbuchverlagen über eine mögliche Installation sogenannter Plagiatssoftware auf bayerischen Schulrechnern stattfindet. Am 21. Dezember 2010 hatten sich beide Seiten vertraglich darauf verständigt, dass den Schulaufwandsträgern sowie den kommunalen und privaten Schulträgern eine Software zur Verfügung gestellt wird, mit der digitale Kopien von Werken auf den Computern identifiziert werden können, die für den Unterrichtsgebrauch an Schulen bestimmt sind.
„Selbstverständlich stehen wir zum Urheberrechtsschutz. Es darf jedoch nicht sein, dass gegenüber der Schulfamilie ein grundsätzliches Misstrauen ausgesprochen wird und dass damit der Dienstherr mittelbar, wenn er die Software einsetzt, seine Beamten und Angestellten überwacht. Diese Tatsache können wir Liberale nicht akzeptieren.“
Durch den Dringlichkeitsantrag will die FDP-Fraktion zudem in Erfahrung bringen, wie sichergestellt wird, dass die Software keine weiteren Daten der Schulen, der Lehrkräfte und der Schüler an die Schulbuchverlage übermittelt und inwieweit der Datenschutzbeauftragte einbezogen wird. Dazu müsse das zuständige Ministerium dem Landtag berichten.
Sollte die Unbedenklichkeit der Software nicht zweifelsfrei geklärt werden, fordert Will den vollständigen Verzicht auf deren Einsatz.
